Aktuelles - Seite 1

Mitgliederversammlung: Mit neuem Vorstand ins Wahlkampfjahr

17.09.2023 – Am heutigen Sonntag führte unsere FOB ihre diesjährige ordentliche Mitgliederversammlung auf dem altehrwürdigen Schloß Voigtsberg durch. Dieser Versammlungsort wurde dabei ganz bewusst von den FOB-Verantwortlichen gewählt, da vor fünf Jahren - am 18. August 2018 - an gleicher Stelle die Gründung unserer Wählervereinigung stattfand.
 
Im gutbesuchten Vereinszimmer im Torbogen des Schloßes konnte Vereinsvorsitzender Björn Fläschendräger die Mitgliederversammlung gleich mit einem erfreulichen Tagesordnungspunkt beginnen, nämlich der Vorstellung und Aufnahme neuer Mitglieder.
 
In diesem Zuge stellte sich mit Ronald Braun ein junger Ingenieurs-Student vor, welcher aus beruflichen Gründen wieder nach Oelsnitz zurückkehrte und sich nun auch kommunalpolitisch aktiv für seine Stadt einbringen möchte. Nach einer soliden Vorstellung wurde er einstimmig als 24. Mitglied in unsere FOB aufgenommen.
 
In den danach folgenden Rechenschaftsberichten blickte FOB-Chef Björn Fläschendräger auf ein nach seinen Worten „intensives, anstrengendes aber auch abwechslungsreiches sowie sehr erfolgreiches Jahr 2022" zurück. Mit sieben gestellten und angenommenen Anträgen war unsere FOB die fleißigste Fraktion aller im Stadtrat befindlichen politischen Vertretungen.
 
Finanzvorstand Torsten Pinkes stellte in dessen Finanzbericht ein solides wirtschaften unserer FOB vor, welches die Kassenprüfungskommission um Rainer Schmidt und Katrin Mothes uneingeschränkt bestätigten.
 
Bei der anschließenden Vorstandswahl wurde der bisherige stellvertretende Vorstandsvorsitzende Thomas Föder mit viel Lob und großem Applaus verabschiedet. Er übernahm nach dem Tod von Eckardt Scharf diese Position und füllte selbige vorbildlich aus. Nun erachtete er die Zeit für reif, den Staffelstab an die jüngere Generation weiterzugeben.
 
Als dessen Nachfolgerin stellte sich Ines Müller zur Wahl, welche einstimmig das Vertrauen der Mitglieder erhielt. In ihren bisherigen Ämtern bestätigt wurden Björn Fläschendräger (Vorstandsvorsitzender), Torsten Pinkes (Finanzvorstand) und Tino Morgner (Verwaltungsvorstand). Mit einer gesunden Mischung aus erfahrenen und frischen Amtsträgern wird unser neugewählter Vorstand für die nächsten drei Jahre die Geschicke unserer FOB leiten und unsere Wählervereinigung auf die Kommunalwahl im kommenden Jahr vorbereiten. Abschließend wurde noch die umfangreiche Arbeit unserer Stadtratsfraktion vorgestellt sowie die ersten Eckpunkte unserer Wahlkampfstrategie erläutert.
 
Anlässlich unseres 5. Vereinsgeburtstages waren im Anschluss noch alle Mitglieder zu einem gemeinsamen Abendessen im historischen Schloßhof eingeladen, so dass unsere diesjährige Mitgliederversammlung bei herrlichstem Spätsommerwetter einen würdigen Abschluss im geselligen Rahmen fand.
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Oelsnitzer Gleichstellungsbeauftragte schließt sich der FOB an

14.08.2023 – Mit dem Ende der kommunalpolitischen Sommerpause kann unsere Wählervereinigung einen namhaften Neuzugang bekannt geben. Wir freuen uns mitteilen zu können, dass die aktuelle Oelsnitzer Gleichstellungsbeauftragte, Frau Anke Lippold, sich in den letzten Tagen als neues Mitglied unserer FOB angeschlossen hat. Neben ihrer ehrenamtlichen Arbeit als Gleichstellungsbeauftrage stand Anke Lippold in den Jahren von 2014 – 2019 als Stadträtin und Mitglied der Fraktion „Die Linke“ in der kommunalpolitischen Verantwortung ihrer Heimatstadt.
 
Anke Lippold selbst sieht in der FOB-Wählervereinigung ihre neue kommunalpolitische Heimat, da vom Altersdurchschnitt der Mitglieder eine grundsätzlich ähnliche Einstellung im sozialen Bereich - im Besonderen in der Kinder- & Jugendhilfe - vorliegt und selbige mit der FOB besser durchgesetzt werden könne. Aus diesem Grund wird Anke Lippold nicht nur als Mitglied die Arbeit unserer FOB unterstützen, sondern sich auch um ein FOB-Mandat zur Stadtratswahl im kommenden Jahr bewerben.
 
FOB-Vorsitzender Björn Fläschendräger: „Wir freuen uns mit Anke Lippold eine junge Frau gewonnen zu haben, die zum einen familiär und beruflich mit beiden Beinen fest im Leben steht und zum andern als frühere Stadträtin sowie aktuelle städtische Gleichstellungbeauftragte eine große kommunalpolitische Erfahrung besitzt. In unserer FOB wird Anke Lippold vornehmlich für den Bereich der sozialen Themen verantwortlich sein und damit in dem Betätigungsfeld eingesetzt, welches ihr besonders am Herzen liegt.“
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Unsere Wählervereinigung wünscht eine schöne Urlaubszeit sowie allen Schülerinnen, Schülern, Lehrerinnen und Lehrern unserer Heimatstadt erholsame Sommerferien. Auch unsere Stadträte verabschieden sich bis Mitte August in die verdiente Sommerpause. Für uns heißt es nun frische Kraft tanken und neue Ideen sammeln.
In diesem Sinne - bis bald in alter Frische!!!
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Nach FOB-Antrag: Bericht zur aktuellen Situation des Stadtbauhofes

07.07.2023 – Wie ist die Entwicklung des Oelsnitzer Stadtbauhofes seit dessen Rekommunalisierung am 1. April 2020? Dies wollte unsere FOB-Stadtratsfraktion wissen und stellte bereits Anfang Februar einen Antrag zur Vorstellung eines aktuellen Sachstandsberichtes im Stadtrat.
 
In selbigem sollte auf die Aufgabengebiete, der Gliederung und Struktur, der Personalsituation, der Ausstattung, der perspektivischen Ausrichtung sowie auf die aktuelle Kostenaufstellung eingegangen werden. Aus dem Bericht, der in einer der jüngsten Stadtratsitzung vorgestellt wurde, ging unter anderem hervor, dass der aktuelle Finanzbedarf des Stadtbauhofes bei 682.000 Euro liegt und damit 182.000 Euro günstiger ist als in Zeiten, in welchen der Bauhof noch bei den Oelsnitzer Stadtwerken eingliedert war. Hier hatte die Stadt noch einen jährlichen Betrag in Höhe von 854.000 Euro aufzuwenden.
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Nach FOB-Antrag: Energiekonzept erstellt & Straßenbeleuchtung repariert

25.06.2023 – Zu den Sprechstunden unserer Stadtratsfraktion mehrten sich zum Anfang des Jahres die Bürgerhinweise hinsichtlich einer Vielzahl nicht funktionierender Straßenbeleuchtungen im gesamten Stadtgebiet. Dies nahmen die Mitglieder unserer Wählervereinigung zum Anlass, diesem Sachverhalt nachzugehen. Im Ergebnis dessen wurden in einem ersten Rundgang 38 defekte Straßenlaternen festgestellt.

Auf dieser Grundlage stellte unsere FOB-Stadtratsfraktion im Fachausschuss einen Antrag auf Überprüfung des Straßenbeleuchtungsnetzes sowie der Reparatur defekter Laternen. Zusätzlich forderten wir in diesem Zusammenhang die Erstellung eines Konzeptes zu energetischen Einsparmöglichkeiten, welche im Stadtrat nun vorgestellt wurden.
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Erfolgreicher FOB-Antrag: Jährliche Berichte zu Ordnung & Sicherheit

20.06.2023 – Auf Antrag unserer FOB-Stadtratsfraktion erfolgte bereits im vergangenen Jahr erstmals ein Bericht der Polizei zur allgemeinen Sicherheitslage unserer Stadt. Dies wurde im Stadtrat fraktionsübergreifend als sehr sinnvoll erachtet.

Um in Zukunft ein noch besseres Bild von der Sachlage rund um das Thema Ordnung und Sicherheit in unserer Stadt zu erhalten, ist es aus Sicht unserer Wählervereinigung zielführend, diese Berichterstattung mit einer Jahresauswertung des Ordnungsamtes sowie der Freiwilligen Feuerwehr als “Kompaktbericht” zu ergänzen.
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Erfolgreicher FOB-Antrag: EVENT-Planung wird zukünftig besser abgestimmt

10.06.2023 – Unsere Heimatstadt Oelsnitz/Vogtl. kann im Laufe eines Jahres auf eine Vielzahl von unterschiedlichen Veranstaltungen zurückblicken. Dabei kam es in der Vergangenheit aber leider auch zu ungünstigen Terminüberschneidungen, so dass an manchen Wochenenden zum Teil mehrere Veranstaltungen zeitgleich stattfanden. Um dies in Zukunft zu vermeiden, stellte unsere FOB-Fraktion Anfang April einen Antrag, welcher darauf abzielte, dass die Stadtverwaltung alle Vereine und Veranstalter zu einem jährlichem Beratungstreffen bis spätestens November eines jeden Jahres einzuladen hat.
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Erfolgreicher FOB-Antrag: Alle Sitzungsprotokolle nun öffentlich einsehbar

31.05.2023 – Im Sinne einer transparenten und bürgernahen Kommunalpolitik, soll allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit eröffnet werden, je nach individuellem Ermessen, sich über den Inhalt sowie über dem Verlauf von Stadtrats- & Ausschusssitzung informieren zu können.

Zu diesem Thema stellte unsere FOB-Fraktion bereits am 28. Februar diesen Jahres einen entsprechenden Antrag, so dass zukünftig alle Protokolle öffentlicher Sitzungen auf der Homepage unserer Heimatstadt ( www.oelsnitz.de ) online einzusehen sind und darüber hinaus als Download bereitgestellt werden. Diesem Antrag wurde nun auf der jüngsten Stadtratsitzung am 24. Mai stattgegeben.
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Nachgehakt: Stadtverwaltung beantragt erneute Fristverlängerung

12.05.2023 – Millionen von Grundstückbesitzern mussten mit Stichtag 31.01.2023 eine Erklärung zur neuen Grundsteuerreform bei den für sie zuständigen Finanzämtern einreichen. In diesem Rahmen waren jedoch nicht nur Privatpersonen, Firmen und Vereine zur Abgabe aufgerufen, sondern auch alle Kommunen.
 
Wie aus der Berichterstattung der verschiedenen Medien zu erfahren war, schaffte es weder der Freistaat Sachsen noch der Vogtlandkreis die Abgabefrist einzuhalten. Diese Tatsache nahm unsere FOB-Stadtratsfraktion zu Anlass, und stellte am 31.01.2023 eine erste offizielle Anfrage an die Stadtverwaltung der Großen Kreisstadt Oelsnitz/Vogtl., ob diese die Unterlagen für ihre grundsteuerpflichtigen Liegenschaften fristgerecht eingereicht hat? Aus dem damaligen Antwortschreiben des Oberbürgermeisters vom 01.02.2023 geht hervor, dass auch die Große Kreisstadt Oelsnitz/Vogtl. die Abgabefrist nicht einhalten konnte.
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Nach FOB-Antrag: Erste Ortsteilbesichtigung in Taltitz

02.05.2023 – Am Dienstag, den 2. Mai, fand erstmals eine offizielle Besichtigung eines Oelsnitzer Ortsteils statt. Hintergrund war ein Antrag unserer FOB-Stadtratsfraktion, die in Oelsnitz/Vogtl. bereits bekannten Stadtbesichtigungen auch auf die Ortsteile auszuweiten, um sich so auch den Problemen und Sorgen der dortigen Einwohner annehmen zu können. Diesem Antrag folgte der Stadtrat auf dessen Sitzung am 28.09.2022 einstimmig und machte so den Weg dafür frei.
 
Der Auftakt zur Besichtigungsreihe erfolgte in Taltitz und damit im größten der sechs Oelsnitzer Ortsteile. Zu dieser Premiere trafen sich Vertreter von Stadtverwaltung und Stadtrat sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger.

Die Probleme, welche die Taltitzer in dem rund eineinhalbstündigen Rundgang zu Protokoll gaben, reichten von maroden Straßen über nicht mehr vorhandenen Straßengräben und kaputte Entwässerungen bis hin zur Forderung von Tempo 30 im Dorfkern.
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