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Erfolgreicher FOB-Antrag: Oelsnitz schafft Stelle eines Wirtschaftsförderers

09.02.2023 – Gute Nachrichten für die Oelsnitzer Gewerbetreibenden sowie der lokalen Wirtschaft im Allgemeinen. Zur jüngsten Sitzung des Oelsnitzer Stadtrates beschloss das Gremium - ohne Gegenstimme, mit drei Enthaltungen - den Antrag unserer Stadtratsfraktion auf Schaffung der Planstelle eines Wirtschaftsförderers. Dabei war es ein langer Weg von der Antragsstellung, welche bis in den April des vergangenen Jahres zurückreicht, bis zur Antragsannahme in dieser Woche. Doch warum setzte sich unsere Wählervereinigung für einen städtischen Wirtschaftsförderer ein? Die Situation im Bereich Industrie und Wirtschaft bleibt durch die Folgen der “Corona-Pandemie” sowie der umfangreichen Sanktionen gegen Russland äußerst angespannt. Mit Blick auf die weltweite Störung der Lieferketten kommen zusätzliche Probleme auf unsere Unternehmen zu.

In solch angespannten und unsicheren Zeiten ist es aus unserer Sicht von elementarer Bedeutung, dass die Große Kreisstadt Oelsnitz/Vogtl. als Wirtschaftsstandort sowie Mittelzentrum durch einen hauptamtlichen kommunalen Wirtschaftsförderer gestärkt wird. Dies ist im besonderen Maße wichtig, da unsere Stadt ihre Haupteinnahmen aus der Zahlung der Gewerbesteuer generiert. In diesem Zusammenhang ist es von großer Bedeutung, auf kommunaler Ebene über einen kompetenten Ansprechpartner zu verfügen, welcher sich nicht nur für die Interessen der Unternehmen einsetzt, sondern auch vollumfänglich über die wirtschaftliche Situation der Stadt informiert ist.

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Nachgefragt: Oelsnitz reißt Abgabefrist für Grundsteuererklärung

03.02.2023 – Millionen von Grundstückbesitzern mussten mit Stichtag 31. Januar 2023 eine Erklärung zur neuen Grundsteuerreform bei den für sie zuständigen Finanzämtern einreichen. In diesem Rahmen waren jedoch nicht nur Privatpersonen, Firmen und Vereine zur Abgabe aufgerufen, sondern auch alle Kommunen.

Wie aus der Berichterstattung der verschiedenen Medien zu erfahren war, schaffte es weder der Freistaat Sachsen noch der Vogtlandkreis die Abgabefrist einzuhalten. Diese Tatsache nahm unsere FOB-Stadtratsfraktion zu Anlass, und stellte eine offizielle Anfrage an die Stadtverwaltung der Großen Kreisstadt Oelsnitz/Vogtl., ob diese die Unterlagen für ihre grundsteuerpflichtigen Liegenschaften fristgerecht eingereicht hat? Aus dem Antwortschreiben des Oberbürgermeisters geht hervor, dass auch die Große Kreisstadt Oelsnitz/Vogtl. die Abgabefrist nicht einhalten konnte.

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Oelsnitz feiert BÜTTENABEND - FOB stärkste Politikvertretung

29.01.2023 – Stimmungsvoll und abwechslungsreich präsentierte sich der diesjährige Büttenabend in der Oelsnitzer "Narrhalla", an welchem unsere FOB mit der zahlenmäßig stärksten Delegation aller politischen Kräfte unserer Heimatstadt teilnahm.

Unsere Stadträte und interessierten Vereinsmitglieder erlebten einen lockeren und entspannten Abend mit jeder Menge guter Unterhaltung und gepfefferten Büttenreden. Hierbei wurde natürlich die aktuelle bundespolitische Lage sowie die Oelsnitzer Kommunalpolitik besonders auf's Korn genommen. Aus diesem Grund ist es für unsere Wählervereinigung eine Selbstverständlichkeit an einer solchen Veranstaltung nicht nur teilzunehmen, sondern auch “Flagge zu zeigen”.

Am Ende erlebten wir einen rundum gelungenen Abend, der im kommenden Jahr nach einer Wiederholung ruft.

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FOB-Antrag zur Mängelbehebung bei Straßenbeleuchtung

18.01.2023 – Im Rahmen unserer regelmäßigen Bürgersprechstunden häuften sich in den vergangenen Wochen die Beschwerden über eine zunehmende Anzahl an defekten Straßenbeleuchtungen im gesamten Stadtgebiet. Dies nahmen die Stadträte unserer Wählervereinigung zum Anlass dieser Tatsache nachzugehen. Im Ergebnis konnten unsere Stadträte insgesamt 38 defekte Straßenlaternen feststellen. Infolgedessen berichtete unser Fraktionsvorsitzender Björn Fläschendräger auf der heutigen Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses des Oelsnitzer Stadtrates, über diesen Umstand und stellte einen Antrag auf Überprüfung des gesamten „Leuchtpunktnetzes“ im Stadtgebiet, inklusive der Ortsteile mit anschließender Mängelbehebung.

Weiterhin beinhaltet der Antrag unserer Fraktion eine Konzeption zu energetischen Einsparpotenziale im Leuchtpunktnetz, hinsichtlich eines möglichen zukünftigen Bedarfsfalls. Die Ergebnisse der Mängelbehebung sowie der Konzeption sollen spätestens zur Aprilsitzung des Stadtrates vorgestellt werden.

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Gemeinsamer Besuch des Weihnachtsmarktes

02.12.2022 – Nach zwei Jahren coronabedingter Absagen öffnete der Oelsnitzer Weihnachtsmarkt an diesem Freitag endlich wieder seine Tore. Dieses freudige Ereignis nutzten einige unserer Mitglieder für einen gemeinsamen Besuch, bei welchem neben dem regen Austausch zu aktuellen Themen natürlich auch die Verkostung der vielen Leckereien nicht zu kurz kam. Am Ende waren sich unsere Mitglieder darüber einig, dass diese etwas andere Art der Weihnachtsfeier ihren ganz besonderen Reiz hat.

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Erfolgreiche FOB-Anträge: Besichtigung der Ortsteile kommt & "Tempo-30 Zone" an Spielplatz eingerichtet

29.10.2022 – In den vergangenen Wochen trug die Arbeit unserer FOB-Stadtratsfraktion weitere Früchte. So beschloss der Stadtrat der Großen Kreisstadt Oelsnitz/Vogtl. nach Antrag unserer Fraktion (siehe Bericht vom 28.07.22) auf seiner Sitzung am 28.09.22, dass die Oelsnitzer Stadtbesichtigungen zukünftig auch in den Ortsteilen Hartmannsgrün, Magwitz, Oberhermsgrün, Raasdorf, Planschwitz & Taltitz stattfinden werden. Damit werden nun der Reihe nach jeweils zwei Ortsteile pro Jahr von Vertretern des Stadtrates, der Stadtverwaltung sowie mit den jeweiligen Ortschaftsräten besichtigt. Ziel ist es, dass in diesem Rahmen Probleme vor Ort gezeigt und mögliche Lösungswege gleich beraten werden können. In der Summe stellt dies am Ende einen tatsächlichen Mehrwert für die einzelnen Ortschaften dar.

Zur Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 5. Oktober stimmten die Stadträte mehrheitlich einem FOB-Antrag zu, welcher darauf abzielte die bereits bestehende “Tempo-30 Zone” entlang der Schmidtstraße, beginnend von der Kreuzung Weberstraße bis zur Kreuzung Lessingstraße zu erweitern. Hintergrund unseres Antrages war, dass sich genau in diesem Bereich der Spielplatz an der Schmidtstraße befindet und damit die Sicherheit der dort spielenden Kinder in einem erheblichen Maß erhöht wurde (siehe auch Bericht vom 29.07.22). Am 19. Oktober wurde der Sachverhalt von der Stadtverwaltung umgesetzt.

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Feier zum Tag der Deutschen Einheit

03.10.2022 – Die offizielle Feierstunde zum "Tag der Deutschen Einheit" fand in diesem Jahr im Zoephelschem Haus unserer Heimatstadt Oelsnitz/Vogtl. statt. Umrahmt von den Klängen der Oelsnitzer Stadtkapelle gedachten die Bürgermeister der Städte Oelsnitz/Vogtl. & Rehau sowie Stadtratsvertreter beider Stadtparlamente der politischen Wende vor 32 Jahren.

Im Zuge eines sogenannten "Deutsch-Deutschen Frühstücks" tauschten sich die Bürgervertreter beider Städte über ihre Erfahrungen der vergangenen drei Jahrzehnte des Zusammenwachsens aus.

Im Anschluss ging es dann gemeinsam auf den Oelsnitzer Marktplatz, wo pünktlich um 11:00 Uhr das Bürgerfest eröffnet wurde. Mit Björn Fläschendräger, Torsten Pinkes, Tony Goldstein und Ulrich Mahn stellte unsere FOB dabei einer der zahlenmäßig stärksten Abordnungen der im Oelsnitzer Stadtrat vertretenen Fraktionen.

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Mitgliederversammlung fasst wichtige Beschlüsse

30.09.2022 – Nach einer längeren Wartezeit kamen am heutigen Freitag die Mitglieder unserer Wählervereinigung zu einer ordentlichen Mitgliederversammlung in der Gaststätte Naturfreunde zusammen. Nachdem in den vergangenen beiden Jahren die jeweils geplanten Mitgliederversammlungen durch die Folgen der Corona-Pandemie verschoben bzw. gar abgesagt werden musste, war den Verantwortlichen diesmal die Freude und Erleichterung über die diesjährige Durchführbarkeit deutlich anzumerken.

Bedingt durch die besagten Absagen hatten unsere Mitglieder diesmal eine gut gefüllte Tagesordnung abzuarbeiten. Im Fokus standen dabei die Rechenschaftsberichte sowie die Entlastung des Vorstandes zu den Geschäftsjahren 2020 und 2021 sowie der Beschluss zu einer wichtigen Satzungsänderung. Weiterhin wurde die aktuelle Arbeit der FOB-Stadtratsfraktion den Mitglieder vorgestellt und dabei auch zukünftige Ziele beraten.

Am Ende wurden zur desjährigen Mitgliederversammlung wichtige Beschlüsse gefasst und damit die Weichen in Richtung Zukunft gestellt, ehe der Abend mit einem gemeinsamen Abendessen seinen erfolgreichen Abschluss fand.

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Nach FOB-Antrag: Öffentliche Toiletten nun generalsaniert!

29.09.2022 – Gute Nachrichten für die Oelsnitzer Bürgerinnen und Bürger sowie für die Gäste und Besucher unserer Heimatstadt. Seit dem heutigen Donnerstag ist die öffentliche Toilettenanlage an der Rathausseite zur Schmidtstraße nach einer sechsmonatigen Generalsanierung wieder geöffnet. Die Mitglieder unserer Wählervereinigung freut diese Tatsache außerordentlich, da die Sanierung auf einen Haushaltsantrag unserer Stadtratsfraktion aus dem Jahr 2020 begründet ist.

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Oelsnitzer Bildungssituation soll auf den Prüfstand

30.08.2022 – Bereits am zweiten Tag nach der kommunalpolitischen Sommerpause reichte unsere FOB-Stadtratsfraktion einen Antrag bei der Oelsnitzer Stadtverwaltung ein. Mit dem Beginn des neuen Schuljahres fordern wir zur nächsten Stadtratsitzung einen ausführlichen Bericht des Sachgebietes Bildung, bei welchem ein vollumfängliches Bild von der aktuellen Lage der Bildungssituation in der Großen Kreisstadt Oelsnitz/Vogtl. vermittelt werden soll. In diesem Rahmen sollen alle Bildungs- und Betreuungseinrichtungen (Kindergärten, Hort, Grundschulen, Oberschule und Gymnasium) berücksichtigt werden. Hierbei sollen insbesondere folgende Punkte im Fokus stehen:

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