Nach FOB-Antrag: Energiekonzept erstellt & Straßenbeleuchtung repariert
25.06.2023 – Zu den Sprechstunden unserer Stadtratsfraktion mehrten sich zum Anfang des Jahres die Bürgerhinweise hinsichtlich einer Vielzahl nicht funktionierender Straßenbeleuchtungen im gesamten Stadtgebiet. Dies nahmen die Mitglieder unserer Wählervereinigung zum Anlass, diesem Sachverhalt nachzugehen. Im Ergebnis dessen wurden in einem ersten Rundgang 38 defekte Straßenlaternen festgestellt.
Auf dieser Grundlage stellte unsere FOB-Stadtratsfraktion im Fachausschuss einen Antrag auf Überprüfung des Straßenbeleuchtungsnetzes sowie der Reparatur defekter Laternen. Zusätzlich forderten wir in diesem Zusammenhang die Erstellung eines Konzeptes zu energetischen Einsparmöglichkeiten, welche im Stadtrat nun vorgestellt wurden.
Die Stadtverwaltung kam zur Stadtratsitzung am 5. April unserem Antrag nach und ließ durch die Stadtwerke Oelsnitz/V. GmbH eine Auswertung der Reparaturarbeiten sowie das erarbeitete Einsparkonzept vorstellen. Demnach wurden bis Anfang April 26 defekte Straßenlaternen repariert. Hinsichtlich der Einsparpotentiale schlugen die Stadtwerke, in Person von Markus Hausmann, die Vergrößerung der Erneuerungsrate der Laternen von 50 auf 100 Stück pro Jahr sowie den Einsatz eines ASTRO-Systems bzw. eines BI-POWER-Systems vor. Damit soll eine Leistungsreduzierung von rund 30% bei der „Halbnachtfahrweise“ bereits bei der Zündung erreicht werden.
Am Ende dieses Vortrages reichte unsere Fraktion, zur Überraschung aller, eine neue Liste mit weiteren 57 defekten Straßenlaternen ein, welche unserer Fraktion von aufmerksamen Bürgern in der Zwischenzeit gemeldet wurden. Darunter ein ganzer Straßenzug entlang des Industriegebietes „Taltitz Neue Welt“. Dies sorgte zur besagten Sitzung für einen „gewissen Unmut“ in Reihen der Fraktion Die Linke/SPD, Verantwortlichen des Energiedienstleisters sowie beim Oberbürgermeister selbst, welche unisono der Meinung waren, dass unsere Fraktion diesen Antrag so nicht hätte stellen dürfen, sondern dies besser im Rahmen einer Aufsichtsratssitzung der Oelsnitzer Stadtwerke hätte einbringen sollen.
Diese Meinungsäußerungen zeigten in einem erschreckenden Maß, dass weder die Stadträte der genannten Fraktion, noch der Oberbürgermeister selbst, die Inhalte der städtischen Hauptsatzung kennen. Denn unter § 8 ist klar geregelt, dass alle Belange der Straßenbeleuchtung im Bau- und Planungsausschuss des Stadtrates zu behandeln sind und nicht wie gefordert im Aufsichtsrat der Stadtwerke.
Jüngst teilte die Stadtverwaltung durch ein Schreiben der Stadtwerke Oelsnitz/V. GmbH mit, dass bis Ende Mai nun insgesamt 42 der 57 von unserer Fraktion nachgemeldeten funktionsuntüchtigen Straßenlaternen repariert wurden. Für alle übrigen Laternen wurden nachvollziehbare Gründe vorgetragen.
Damit wurden im Rahmen unserer beiden Vorstöße insgesamt 68 defekte Straßenlaternen im gesamten Stadtgebiet wiederinstandgesetzt. Wenn man berücksichtigt, dass im städtischen Haushalt für jeden sogenannten Lichtpunkt 177,00 Euro für Energieversorgung und Wartung eingestellt sind, macht dies unter dem Strich einen Betrag in Höhe von 12.036,00 Euro aus, der ohne die Arbeit unserer FOB Sprichwörtlich aus dem Fenster hinausgeworfen worden wäre.
