Verkehrskonzept gescheitert - Stadtrat lehnt Fortschritt ab
07.05.2025 – Im Rahmen der heutigen Stadtratsitzung wurde über den Antrag unserer Stadtratsfraktion auf Mitteleinstellung für eine umfassende kommunale Verkehrsplanung befunden. Hintergrund unseres Vorstoßes war u.a. die seit Jahren immer wieder geführten Diskussionen über die Probleme an der Pestalozzistraße, die allgemein angespannte Verkehrslage vor den Schulen am Karl-Marx-Platz, Lkw’s die sich immer wieder im Stadtzentrum festfahren, unleserliche Fahrbahnmarkierungen sowie die immer wiederkehrenden Beschwerden aus der Bürgerschaft über die allgemeine Parkplatzsituation im Stadtzentrum.
Im Zuge der Diskussion stellten zwar die Fraktionen von AfD, CDU, Linke/SPD sowie der OB durchaus die Notwendigkeit einer solchen Konzeption fest, lehnten jedoch selbige mit Verweis auf die angespannte Haushaltslage geschlossen ab. Dieses Verhalten ist aus Sicht unserer Wählervereinigung nicht nachvollziehbar, da eigens dafür ein Finanzierungsvorschlag eingebracht wurde und dieses Konzept somit keine zusätzlichen Finanzmittel erfordert hätte.
Im Ergebnis dieser Befassung ist festzustellen, dass nach unserem letzten Antrag – auf Berufung von sachkundigen Einwohnern – welche mit ihrer Fachexpertise die Ausschüsse des Stadtrats bei der Meinungsfindung unterstützen sollten, der nächste Antrag mittels fadenscheiniger Begründungen abgelehnt wurde. Allen Anschein nach setzen unsere Mitbewerber ihre eigenen politischen Interesse vor das Wohl unserer Stadt.
Damit werden nun leider auch in Zukunft die vielfältigen verkehrsrelevanten Herausforderungen unserer Stadt und ihrer Ortsteil im Stückwerk behandelt, anstatt die gesamte Verkehrssituation in Oelsnitz/Vogtl. ganzheitlich zu analysieren und selbige an die heutigen Anforderungen sowie an die modernen Bedürfnisse unserer Zeit anzupassen. Ein weiterer Wermutstropfen ist, dass das bereits erarbeitete Radwegekonzept nun auch weiterhin in der Schublade verstaubt.
Diese Chance ist nun vertan, da in den Haushaltsplanungen der kommenden Jahre sicher keine Finanzmittel mehr für solche Arten von Konzeptionen vorhanden sein werden. Der Verlierer dieser Blockadehaltung ist unsere Stadt und ihre Bürger.
