Pressegespräch zu wichtigen Themen im Jahr 2021
19.01.2021 – Zum Jahresanfang lud unsere Wählervereinigung die Vertreter der Medien zu einem Pressegespräch ein. In diesem Rahmen nutzen unsere Stadträte die Möglichkeit, um auf die aus ihrer Sicht wichtigen Themen des aktuellen Jahres einzugehen. Trotz der gesamten Widrigkeiten, welche die “Corona-Pandemie” mit sich bringt, müssen wir weiter an der Gestaltung unserer Stadt arbeiten. Für das Jahr 2021 stehen folgende Themen im Fokus unserer Stadtratsfraktion:
Unsere Fraktion fordert eine zeitnahe Behandlung des städtischen Haushaltes, um im nun zweiten „Pandemiejahr“ eine zügige Planungssicherheit zu anstehenden Projekten zu haben.
Wie soll es mit dem Oelsnitzer Schützenhaus weitergehen? Die Verwaltung wünscht den Abriss des altehrwürdigen Gebäudes, um an gleicher Stelle Platz für Parkplätze zu schaffen. Nach einer Besichtigung im März 2020 stellten die Stadträte jedoch fest, dass der Zustand weit besser ist als von der Stadtverwaltung vorgegeben. Von einem schnellen Abriss wurde abgesehen, seither versickerte dieses Thema. Damit verstrich wertvolle Zeit, welche man für die Erarbeitung eines Nutzungskonzeptes hätten nutzen können! Denn nur bei einer sinnvollen Nachnutzung des Gebäudes, kann aus unserer Sicht von einem Abriss abgesehen werden. Voraussetzung dafür ist, dass Interessenten, Vereine, soziale Träger, Stadtrat, Stadtverwaltung und Kultur GmbH gemeinsam nach Möglichkeiten suchen.
3. Sportstättenentwicklungsplanung
Nach der Verabschiedung des Konzeptes im Juli letzten Jahres, gab es keine weiteren Schritte mehr und verstaubt derzeit in der Schublade des Oberbürgermeisters. Hier muss sich der Stadtrat nun dringend mit der Frage auseinandersetzen, welche Vorschläge und Verbesserungen man aus dieser Konzeption kurz-, mittel- und langfristig umsetzen möchte. Eine Konzeption, welche verschabschiedet, jedoch nicht umgesetzt wird ist wertlos.
Bereits im August letzten Jahres machte unsere Fraktion auf den schlechten Zustand der öffentlichen Toiletten am Rathaus aufmerksam. Angeschoben wurde dies von Bürgerbeschwerden, welche an unsere Stadträte herangetragen wurden. In der Antwort der Stadtverwaltung war zu lesen, dass die Anlage schon knapp 10 Jahre nicht mehr komplett geöffnet ist und eine Reparatur nicht mehr möglich sei. Hierbei macht nur eine Generalsanierung Sinn. Aus unserer Sicht ist die Bereitstellung öffentlicher Toiletten eine Grundaufgabe einer Stadt. Wir fordern deshalb die nötigen finanziellen Mittel für eine Generalsanierung in den neuen Haushalt 2021 einzustellen.
5. Jugendkonzept für Oelsnitz
Die Kinder- und Jugendarbeit ist seit vielen Jahren bei der Volkssolidarität in guten Händen. Dies hatte jedoch in der Vergangenheit zur Folge, dass sich von städtischer Seite her nur einmal im Jahr, in Bezug auf die Beschlussfassung zur jährlichen finanziellen Unterstützung der Jugendarbeit, mit diesem Thema befasst wurde. Dies ist aus unserer Sicht nicht ausreichend um ein zeitgemäßes Betreuungs- und Freizeitangebot anzubieten. Wir fordern ein, den Bedürfnissen der aktuellen Zeit angepasstes Jugendkonzept, welches in Zusammenarbeit mit dem sozialen Träger, der Stadtverwaltung sowie dem Stadtrat und vor allem den Jugendlichen selbst ausgearbeitet wird.
6. Graffiti-Schmierereien
In den vergangenen Monaten ist ein starker Anstieg von Sachbeschädigungen durch einfache Schmierereien und Graffitis im gesamten Stadtgebiet festzustellen. Oelsnitz muss sich eingestehen, dass hier ein großes Problem vorherrscht. Seltsam ist dabei, dass dies bis jetzt noch nie Thema einer Stadtratssitzung war. Das Stadtparlament darf bei diesem Thema nicht weiter wegsehen, und sich ernsthaft mit diesem Problem beschäftigenn um Lösungsansetze zu finden.
