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BLACKOUTGEFAHR - FOB fordert städtisches Notfallkonzept

22.12.2021 – In den vergangenen Wochen warnen immer mehr Unternehmen und Institutionen in den öffentlichen Medien vor einer sehr hohen Wahrscheinlichkeit von flächendeckenden und langandauernden Stromausfällen in ganz Deutschland. Zu dieser Gruppe zählen u.a. namhafte Unternehmen und Institutionen wie der Energieversorger „Eon“, die Investmentbank „Goldman Sachs“ sowie das „Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe“, welches dieses Szenario jüngst als die wahrscheinlichste Katastrophe einschätzt. Als Grund werden hierfür die schleppende Energiewende sowie mögliche Cyber-Angriffe krimineller Hackernetzwerke verantwortlich gemacht. Wolfram Geier - Abteilungspräsident beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe - schätzt die Auswirkungen eines länger andauernden Stromausfalls in einem Interview mit dem Deutschlandfunk wie folgt ein:
 
„Bei einem flächendeckenden und länger andauernden „Blackout“ gäbe es nicht nur keinen Strom, kein Licht, keine Toiletten, keine Heizung, kein Telefon, keine Züge, keine Straßenbahnen, keine Supermarktkasse und keine Aufzüge, sondern es würde auch die Trinkwasserversorgung völlig zusammenbrechen. Auch die Versorgung mit Dieselkraftstoff für die Notstromaggregate würde problematisch werden. Ab drei Tage aufwärts würden wir heute einschätzen, dass das zu katastrophalen Zuständen führen würde.“

Nachdem sich in den vergangenen Wochen Experten-Warnungen vor einem solchen Szenario häufen, stellte unsere Stadtratsfraktion in diesem Zusammenhang folgende Fragen an den Oelsnitzer Oberbürgermeister Mario Horn:

1.) Sind Sie sich in Ihrer Funktion als Oberbürgermeister über die mögliche Gefahr eines flächendeckenden und langanhaltenden Stromausfalls sowie die daraus resultierenden Folgen (u.a. Ausfall von Heizung, Strom- und Wasserversorgung sowie einer Lebensmittelunterversorgung von Teilen der Bürgerschaft) bewusst?
 
2.) Ist die Oelsnitzer Stadtverwaltung auf ein solches Szenario vorbereitet, so dass selbige ihre Arbeits- und Leistungsfähigkeit im Rathaus aufrechterhalten kann (z.B. Notstromversorgung)?
 
3.) Gibt es einen Notfallplan der Oelsnitzer Stadtverwaltung hinsichtlich des Einwohnerschutzes, wenn der Strom insbesondere in der Winterzeit mehr als 3 Tage (Beginn von katastrophalen Zuständen) bei Temperaturen um bzw. unter dem Gefrierpunkt ausfällt?
 
Positiv zu erwähnen ist, dass der Oelsnitzer OB nur einen Tag später auf unserer Anfrage reagierte. In selbiger teilte er mit, dass er und die Stadtverwaltung sich der drohenden Gefahr eines flächendenkenden und länger anhaltenden Stromausfalls bewusst sind.
 
Es wurde aufgeführt, dass auf Kreisebene eine Fachtagung zum Thema im Oktober dieses Jahres stattfand, an welcher auch die Stadt Oelsnitz/Vogtl. teilnahm sowie eine weitere Tagung für das erste Quartal 2022 geplant ist, was jedoch auch Ende März 2022 bedeuten kann. Weiterhin wurde ausgeführt, dass die Stadtverwaltung im Jahr 2017 ein Notstromaggregat für die FFw Oelsnitz erworben hat.
 
Unsere Frage zur Aufrechterhaltung der Leistungsfähigkeit des Rathauses wurde damit nicht beantwortet. Daraus lässt sich ableiten, dass alle Ämter im Fall eines Blackouts von der Stromversorgung abgeschnitten und damit nicht arbeitsfähig sind.
 
Sollte ein Stromausfall während des Dienstbetriebs stattfinden, besteht zudem die Gefahr von erheblichen Datenverlusten und Schaden an der IT und EDV des Hauses. Aus diesem Grund ist aus unserer Sicht die Anschaffung eines Notstromaggregates für das Rathaus von dringlicher Bedeutung um damit zumindest die Arbeitsfähigkeit der wichtigsten Ämter sicherzustellen.
 
Auch unsere Frage zu einem Notfallplan hinsichtlich des Einwohnerschutzes blieb unbeantwortet. Somit gehen wir davon aus, dass ein selbiger (unabhängig vom Landkreis) nicht existiert. Aus diesem Grund fordern wir den Oelsnitzer Oberbürgermeister auf, eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern der Stadtverwaltung, des DRK-Ortsverbandes, der Freiwilligen Feuerwehr, den Bürgerpolizisten, sowie der OEWOG und der Stadtwerke Oelsnitz GmbH zu bilden, um unabhängig von den Tagungen der interkommunalen Arbeitsgruppe, eine städtische Bedarfsanalyse sowie einen Notfallplan (Essen- und medizinische Versorgung, beheizte Notunterkünfte für Härtefälle, etc.) zu erarbeiten!

Darüber hinaus hat FOB-Chef Björn Fläschendräger, in seiner Funktion als Kreisrat des Vogtlandkreises,  eine offizielle Anfrage zu einem möglichen “Blackout” an Landrat Rolf Keil gestellt. Lesen Sie dazu zwei interessante Artikel der Freien Presse:

https://www.freiepresse.de/vogtland/reichenbach/ist-vogtland-auf-blackout-vorbereitet-artikel11899597

https://www.freiepresse.de/vogtland/oberes-vogtland/szenario-blackout-im-vogtland-landrat-schweigt-zum-notfallplan-artikel11929788
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