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FOB fragt nach: Beschwerde über Toilettenanlage

20.08.2020 – Natürlich steht die Stadtratsfraktion unserer Wählervereinigung auch in der parlamentarischen Sommerpause für die Anliegen der Oelsnitzer Bürgerschaft zur Verfügung. So erhielten wir in den vergangenen Tagen mehrere Hinweise, dass die öffentlichen Toiletten unserer Heimatstadt zum einen Teil verschlossen und zum anderen Teil sich in einem schlechten hygienischen Zustand befinden. Dies sorgte für Verärgerung bei Besuchern der Markttage sowie einiger Innenstadtgeschäfte. Eine eigene Besichtigung der Toilettenanlage durch unsere Stadträte bestätigte diese Hinweise. Nach unserer Feststellung sind die Damentoilette und der Wickelraum für die Öffentlichkeit nicht zugänglich. Geöffnet sind das Pissoir sowie die Behindertentoilette, welche sich jedoch in einem sehr schlechten hygienischen Zustand befanden. Aus diesem Grund stellte unsere Fraktion am 13. August eine offizielle Anfrage zum Sachverhalt, welche am 18. August beantwortet wurde.


1. Frage: Seit wann und warum sind die Damentoilette und der Wickelraum geschlossen?
 

> Antwort der Verwaltung:
 

Die Damentoilette und der Wickelraum sind seit über 9 Jahren aufgrund irreparabler Schäden und schlechter Ersatzteillage geschlossen. Eine Reparatur der Schäden ist aufgrund des Alters der gesamten Anlage nicht mehr möglich (es gibt keine Ersatzteile mehr). Wenn Reparaturen durchgeführt werden, dann sind das eher "Bastelarbeiten" um die Anlage am Laufen zu halten. Das Gebäude- u. Liegenschaftsmanagement versucht die Anlage weitestgehend im Betrieb zu halten, was aber aufgrund der Ersatzteillage und dem Alter der Anlage immer schwieriger wird. So wurde zum Beispiel in einer Silvesternacht ein Klobecken aus Edelstahl durch Feuerwerkskörper gesprengt. Ein Austausch war nicht mehr möglich, es erfolgte eine Reparatur der Anlage durch einen Handwerker der Edelstahl schweißen konnte.
 

2. Frage: Wann ist mit einer Öffnung der gesamten Toilettenanlage für die Öffentlichkeit zu rechnen?
 

> Antwort der Verwaltung:
 

Eine komplette Öffnung der gesamten Anlage kann nur nach einer Generalsanierung erfolgen. Die hierfür notwendigen 80.000 bis 100.000 Euro wurden seit 2015 in der Haushaltsplanung jedes Jahr durch das Gebäude- u. Liegenschaftsmanagement angemeldet aber immer wieder abgelehnt. Somit wurden die geplanten Kosten nicht mit den Haushaltsplanungen aufgenommen. Daher sind Reparaturen nur möglich die aufgrund der schwierigen Ersatzteillage gerade noch so ausgeführt werden können. Wo eine Instandhaltung der Anlage nicht mehr möglich ist erfolgt die Sperrung der Anlage.
 

3. Frage: Warum befinden sich die noch zugänglichen Toiletten in einem hygienisch so schlechten Zustand?
 

> Antwort der Verwaltung:
 

Eine Reinigung erfolgt werktäglich (zwischen 07:00 und 10:00 Uhr/tgl.) sowie bei Festen (Reinigung 3x tgl.) durch eine Reinigungsfirma und wird in regelmäßigen Abständen kontrolliert. Bei diesen Kontrollen wurden nur kleine Reinigungsmängel festgestellt, die nach Mitteilung an das Reinigungsunternehmen auch behoben wurden. Die Feststellung der Mängel durch die FOB erfolgte am 10.08.2020 einem Montag zu einer unbestimmten Zeit. Erfahrungsgemäß ist festzustellen, dass die Toiletten nach dem Wochenende immer einen erhöhten Reinigungsbedarf aufweisen. Aufgrund des für uns unbekannten Begehungszeitraumes der Öffentlichen Toiletten durch die FOB ist für uns der Hygienemangel nicht nachvollziehbar. Für die Reinigung ist seit 2017 die Firma Tip-Top Dienstleistungen aus Zwickau beauftragt. Die Kosten hierfür belaufen sich auf ca. 550 Euro/Monat).
 

4. Frage: Wer ist für die Reinigung sowie die Instandhaltung der kompletten öffentlichen Toilettenanlage verantwortlich?
 

> Antwort der Verwaltung:
 

Die Gesamtverantwortung liegt seit 2014 beim Sachgebiet Stadtentwicklung/ Gebäude- u. Liegenschaftsmanagement im städtischen Bauamt zuvor war die Öffentliche Toilettenanlage beim Ordnungsamt angesiedelt.
 

> Fazit: FOB-Chef Björn Fläschendräger dazu: “Die Antworten der Stadtverwaltung sind für unsere Fraktion ein weiterer Grund an diesem Thema dran zu bleiben. Die Antworten legen den Verdacht nahe, dass sich mit dem aktuellen Zustand abgefunden wurde und zukünftig keinerlei Überlegungen oder gar Bemühungen angestrebt werden um diese Situation zu verbessern. Aus Sicht unserer Fraktion sind intakte und saubere öffentliche Toiletten kein Entgegenkommen einer Stadt an ihre Bürger, sondern eine Selbstverständlichkeit. Aus diesem Grund werden wir die Angelegenheit auch auf einer der kommenden Sitzungen nach dem Ende der Sommerpause thematisieren.”

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