FOB-Antrag stattgegeben: Oelsnitz zahlt Corona-Hilfe an besonders geschätigte Kleinunternehmen
26.09.2020 – Nach dem Motto - „Was lange währt wird endlich gut“ – könnte man das Ergebnis zur Beschlussfassung des Antrages unserer FOB-Stadtratsfraktion auf ein Soforthilfeprogramm für die von der "Corona-Pandemie" besonders geschädigten Kleinunternehmer bezeichnen. Der Weg dahin war jedoch lang und umständlich. Ein Rückblick:
Auf einer im Mai durchgeführten Klausurtagung entschied unsere Stadtratsfraktion, einen offiziellen Antrag für ein Soforthilfeprogramm der Stadt Oelsnitz/Vogtl. einzureichen, um besonders den von den Auswirkungen der "Corona-Pandemie" betroffenen kleineren Gewerbetreibenden zu helfen. Demnach sollte auf Antrag jedem Unternehmer und Freiberufler im Haupterwerb ein nicht zurückzuzahlender Zuschuss in Höhe von 500,00 Euro gewährt werden.
Zur Finanzierung schlug unsere Fraktion vor, die eingeplanten Eigenmittel in Höhe von ca. 70.000 Euro aus dem Sperkenfest, sowie des Landeserntedankfestes zu verwenden, welche nach Absage der beiden Feste frei wurden.
Einen ähnlichen Vorschlag hatte unsere Wählervereinigung bereits im April in Form eines "Offenen Briefes" dem Oelsnitzer Oberbürgermeister unterbreitet, welcher diesen mit der Begründung abwies, "ein solches Maßnahmenpaket wäre der Corona-Pandemie nicht angemessen". Seinerseits verwies er nur auf die bestehenden Förderprogramme von Land, Bund und EU.
Da sich die Stadtverwaltung unserem Vorschlag versperrte und ihrerseits bis auf die Stundung der Gewerbesteuerzahlung keine weiteren Schritte unternahm, stellte unsere Fraktion diesen zur Klausurtagung erarbeiteten Antrag, welcher zur Stadtratssitzung am 24. Juni erstmals behandelt wurde. Im Zuge dieser Befassung entschied der Stadtrat, zunächst ein Anhörungsverfahren einzuleiten, um so die Meinungen von Handwerkskammer, IHK und des Oelsnitzer Gewerbeverbandes einzuholen. Dabei erhoffte man sich am Ende eine umfassende Meinung als Grundlage für einer verantwortungsvolle Entscheidung bilden zu können.
Unsere Fraktion ging davon aus, dass die Beschlussfassung nun zur letzten Stadtratssitzung vor der Sommerpause am 8. Juli auf die Tagesordnung gesetzt wird. Doch dies war weit gefehlt. Auf der Tagesordnung war von einer Beschlussfassung zu unserem Antrag nichts zu sehen. Auf Anfrage hieß es, dass noch nicht alle Stellungnahmen der betreffenden Institute eingingen. Dies war gleichsam bedeutend, dass eine Beschlussfassung nun frühestens zur ersten Stadtratssitzung nach der Sommerpause, also am 23. September möglich sei. Mit dieser Verzögerungstaktik der Oelsnitzer Stadtverwaltung konnte nun leider nicht mehr von einem Soforthilfeprogramm gesprochen werden.
Wenn man in diesem Bezug den Blick Richtung Falkenstein und Markneukirchen richtet, muss man sich die Frage stellen, warum diese Städte bereits im April ähnliche Soforthilfeprogramme auf die Beine stellten und in Oelsnitz/Vogtl. ein Theaterstück sondergleichen aufgeführt wird?
Zur besagten Stadtratssitzung, am vergangenen Mittwoch, war eine deutliche Lagerbildung zu erkennen. Nach der Einlassung unseres Fraktionsvorsitzenden Björn Fläschendräger, welcher die Notwenigkeit des Programms noch einmal nach aktuellen Gesichtspunkten klar und sachlich aufzeigte, nutzten unsere politischen Mitbewerber aus Reihen der CDU sowie der Linke jede Möglichkeit diesen Antrag zu zerreden. Eine ähnliche Erfahrung, nur diesmal sachlicher im Ton, sammelten unsere Stadträte bei der Beschlussfassung zur Kita-Förderung Ende Juni, bei welcher ebenfalls alle Geschütze aufgefahren wurden, um eine Antragsannahme unserer Fraktion zu verhindern – zum Glück ohne Erfolg.
Auch diesmal wurden wieder sämtliche Argumente in die Waagschale geworfen, um unseren Antrag auf Soforthilfe ins Abseits zu stellen. Unnötig, steuerlich bedenklich, bereits zu spät, nicht bis zum Ende gedacht. Dies ist nur ein kleiner Auszug hinsichtlich der Argumentation unserer Mitbewerber. Vorschläge kamen auf, dass man sich noch einmal zusammensetzen sollte, um weitere Möglichkeiten zu eruieren. Weitere Vorschläge aus Reihen der anderen Fraktionen? Fehlanzeige!
Nach einer kurzen Beratungspause stellte unser Fraktionschef Björn Fläschendräger klar, dass unsere Fraktion bei ihrem Antrag ohne Abänderung bliebe. Weiter führte er aus, dass alle Fraktionen sowie die Stadtverwaltung in der Sommerpause genügend Zeit gehabt hätten, gemeinsam mit der FOB über andere Lösungswege nachzudenken. Passiert ist in dieser Hinsicht leider nichts. Nun kurz vor der Ziellinie würde man nicht mehr das Rennen abbrechen um gemeinsam ins Trainingslager zu gehen, nur weil der Gegner merkt, das Rennen nicht mehr gewinnen zu können.
Am Ende zahlte sich die Geradlinigkeit unserer Fraktion aus. Unser Antrag auf Soforthilfe für besonders geschädigter Kleinunternehmer wurde mit 9 zu 8 Stimmen angenommen. Abgelehnt hatten selbigen die Stadträte der CDU und der Linke sowie OB Mario Horn, welcher sich bei der gesamten Diskussion enthielt. Für den Antrag stimmten unsere FOB-Stadträte sowie die AfD Fraktion.
Unsere Fraktion ist sich durchaus bewusst, dass ein nicht zurückzahlbarer Betrag in Höhe von 500,00 Euro nur ein Tropfen auf dem heißen Stein bedeutet. Viel wichtiger ist jedoch, dass damit ein Zeichen der Solidarität und Wertschätzung an unsere schwer gebeutelten Gewerbetreibenden gesendet wird, die viel zu lange mit ihren ernsten Sorgen allein gelassen wurden, wie uns in einigen vertraulichen Gesprächen anvertraut wurde.
