Livestream: CDU, AfD und Linke lehnen Fortschritt ab!
31.05.2024 – Zur jüngsten Stadtratsitzung wurde ein Antrag unserer FOB behandelt, welcher darauf abzielte, Voraussetzungen für eine zukünftige Liveübertragung der Stadtratssitzungen im Internet zu prüfen, so dass der neugewählte Stadtrat auf dessen Sitzung im Oktober auf Grundlage dieser Erkenntnisse eine Entscheidung treffen kann, ob dieser Service für die Oelsnitzer Bürgerinnen und Bürger angeboten werden soll.
Da die Stadt Plauen diesen Service bereits seit einiger Zeit anbietet und bisher überaus positive Erfahrungen sammelte, war dieser Versuch aus Sicht unserer Fraktion durchaus berechtigt. Aus einer Vielzahl an Gesprächen, die wir im Rahmen unserer Bürgersprechstunden sowie den Bürgerstammtischen geführt haben, wurde immer klarer, dass die Oelsnitzer Bürgerinnen und Bürger sich sehr wohl für die Themen und Debatten im Oelsnitzer Stadtrat interessieren, ihnen jedoch im Alltag schlichtweg die Zeit fehlt, ab 18:00 Uhr in der Zuschauerreihe Platz zu nehmen.
Ferner zielte unser Antrag darauf ab, in einer Art Mediathek verpasste Sitzungen nachschauen zu können oder eben nur einzelne Themen, welche einem besonders interessieren, aufzurufen. Leider stemmten sich alle anderen Stadtratsfraktionen gegen diese der Zukunft zugewandten Möglichkeit der transparenten Bürgerinformation. Wir finden diese Haltung sehr schade, da hier eine Chance zu mehr Interesse an der Oelsnitzer Kommunalpolitik nicht genutzt wurde.
Auch der zweite Antrag unserer FOB, der das Ziel verfolgte das Thema Kirchturmsanierung offiziell im Stadtrat und damit der gesamten Öffentlichkeit vorzustellen, wurde von allen anderen Parteien als „unnötig“ abgelehnt. Im Ergebnis dessen köcheln nun die vielen zum Teil haltlosen Gerüchte um den Nordturm weiter vor sich her, ein Umstand der sicher in der Sache nicht förderlich ist.
Leider war zur besagten Sitzung festzustellen, dass es unseren politischen Mitbewerbern in erster Linie darum ging, Anträge unserer Stadtratsfraktion zu verhindern. Der Wahlkampf lässt grüßen, leider auf Kosten unserer Stadt.
Wir bleiben natürlich an diesen Themen dran, so dass wir in einem halben Jahr (sechs Monate Sperrfrist) einen neuen Vorstoß unternehmen werden. Dann mit einem neuen Stadtrat, bei dem die konstruktive Sacharbeit hoffentlich wieder im Mittelpunkt steht.
